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Kurzporträt

Die Kanzlei Dr. Ouart & Collegen wurde im Jahr 2000 als Zusammenschluss mehrerer Rechtsanwälte gegründet, die zuvor als Partner in renommierten internationalen Wirtschaftsrechtskanzleien tätig waren. Im Jahr 2010 erfolgte ein Wechsel der Rechtsform in eine Rechtsanwaltsgesellschaft m.b.H., alleiniger Geschäftsführer ist Rechtsanwalt Dr. Peter E. Ouart.

Die Kanzlei ist insbesondere für zahlreiche Unternehmen verschiedenster Branchen aus der EU, Schweiz und den USA tätig. Zu den Mandanten gehören sowohl mittelständische Unternehmen als auch multinationale Konzerne, mit denen in der Vergangenheit bereits große Mandate und Transaktionen erfolgreich durchgeführt wurden. Die interdisziplinäre steuerliche und rechtliche Beratung erfahrener Spezialisten ist ein wesentliches Element des Beratungsangebotes.

 

Den Kern des Beratungsspektrums bilden die folgenden Rechtsgebiete:

 

 

  • Gesellschaftsrecht (u.a. Unternehmenskauf und Restrukturierung)

 

  • Gewerblicher Rechtsschutz (u.a. Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht)

 

  • Pflanzenschutzrecht: Produktzulassungen; Betreuung Zulassungs-und Genehmigungsverfahren beim BVL; Widerspruchsverfahren; verwaltungsgerichtliche Klageverfahren; einstweilige Anordnungen; Produktverteidigung (Wettbewerbs- und Markenrecht); EU-Parallelhandel; Anti-Counterfeiting; Import von Pflanzenschutzmitteln; Abwehr illegaler Importe; Kennzeichnung, Etikettierung( Labels)

 

  • Nationales und internationales Vertragsrecht

 

  • Erbrecht (insbesondere Unternehmensnachfolge, Unternehmertestamente, Familienstiftungen, Internationales Erbrecht)

 

  • Sport- und Verbandsrecht (u.a. Fußball: DFL, UEFA, FIFA-Recht, Schiedsgerichtsverfahren vor dem CAS/Lausanne und Abwicklung internationaler Transfers für Vereine; Motorsportrecht (FIA-Reglement); Sponsoringverträge; Eventmanagement)

 

  • Internationales Privatrecht

 

  • Handels- und Gesellschaftsrecht

 

  • UN-Kaufrecht

 

  • IT-Recht

 

  • Französisches Recht

 

 

Ein Haupttätigkeitsbereich der Kanzlei ist das EU-Pflanzenschutzrecht mit allen Aspekten des Wettbewerbs-, Marken- und EU-Rechts. In diesem Bereich vertritt die Kanzlei zahlreiche europäische und US-amerikanische Unternehmen, die u.a. im Deutschen Aktienindex (DAX) und dem New York Stock Exchange (NYSE) geführt sind. Dr. Ouart & Collegen ist eine von nur wenigen Kanzleien in Deutschland, zu deren Beratungsspektrum pflanzenschutzrechtliche Zulassungen, deren Produktverteidigung auf dem deutschen Markt gegen illegale Importe sowie der EU-Parallelhandel und das EU-Importrecht zählen. Ferner ist die Kanzlei auch im Bereich Biozide und Saatgutrecht für deutsche und europäische Unternehmen tätig.

RA Dr. Peter E. Ouart ist seit über 20 Jahren einer der renommiertesten internationalen Experten, der nicht nur den deutschen Industrieverband Agrar (IVA) seit vielen Jahren berät, sondern auch enge Kontakte zu deutschen und europäischen Behörden, wie z.B. dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat.

Regelmäßig ist RA Dr. Peter E. Ouart als Referent in diesen Rechtsfragen tätig, so unter anderem seit mehr als 10 Jahren auf der Deutschen Pflanzenschutztagung, zuletzt auf der vom 10. - 14. September 2018 an der Universität Hohenheim durchgeführten 61. Deutschen Pflanzenschutztagung zum Thema "Aktuelle Probleme und Rechtsfragen bei PSM-Zulassungen in Deutschland"; ferner als Referent der Österreichischen Pflanzenschutztage 2019 zum Thema „Aktuelle Probleme und Rechtsfragen bei zonalen Zulassungsverfahren in der EU“ vom 26.- 27. November 2019 auf Schloss Seggau/Leibnitz.

Ferner wurden zahlreiche Publikationen von RA Dr. Peter E. Ouart in Fachzeitschriften veröffentlicht. Mit den von ihm erfolgreich geführten zivilrechtlichen und verwaltungsgerichtlichen Verfahren hat er grundlegende Urteile zahlreicher Oberlandesgerichte und des BGH zum Import und EU-Parallelhandel von Pflanzenschutzmitteln herbeigeführt, ebenso wie maßgebliche Urteile und Beschlüsse der Verwaltungsgerichtsbarkeit zur Auslegung der seit 2011 in allen EU-Mitgliedstaaten anzuwendenden EU-Verordnung(EG)Nr.1107/2009 ( u.a. 4 Entscheidungen des VG Braunschweig und OVG Lüneburg zwischen 2016-2019).

Mit den zuletzt genannten Entscheidungen ist es erstmals gelungen, zugunsten von Antragstellern die Verpflichtung der Zulassungsbehörden zur direkten Erteilung von pflanzenschutzrechtlichen Zulassungen durchzusetzen. Zuvor führten derartige Verfahren im Erfolgsfall lediglich zur Verpflichtung der Behörde, den Antragsteller neu zu bescheiden. Die erstmalige Verpflichtung der Zulassungsbehörde zur sofortigen Erteilung einer Zulassung darf deshalb als Meilenstein im Zulassungsrecht bezeichnet werden. Zugleich stellte das Gericht in der Urteilsbegründung fest, dass die Verpflichtung zur sofortigen Zulassungserteilung auch dann gilt, wenn das notwendige Einvernehmen einer am Verfahren beteiligten Behörde rechtswidrig verweigert oder mit unzulässigen Forderungen verbunden wurde, die in der EU- Verordnung und im zonalen EU- Zulassungsverfahren nicht vorgesehen sind. Damit bestätigte das Gericht im Ergebnis die jeweils von Rechtsanwalt Dr. Peter E. Ouart in den vorbezeichneten Prozessverfahren vertretene Rechtsauffassung. Sämtliche dieser Urteile sind mittlerweile rechtskräftig, nachdem das OVG Lüneburg die Berufung der Beklagten nicht zugelassen hat und auch insofern die Rechtsauffassung der Klägerseite bestätigte.

 

RA Dr. Peter E. Ouart ist neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt zugleich Präsident der Deutschen Gesellschaft für Erbrechtskunde e.V., einer internationalen Vereinigung von mehr als 100 Erbrechtsexperten (Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Notare) in Europa.

 

Im Jahr 2018 hat RA Dr. Peter E. Ouart gemeinsam mit dem renommierten Sportrechtsanwalt und früheren DFL-Chefjustiziar Dr. Thomas Summerer und weiteren Partnern die SOS-Partnerschaftsgesellschaft mbB gegründet, die am Kanzleistandort in München schwerpunktmäßig Sportrechts- und Medienmandate betreut.

 

Korrespondenz- und Verhandlungssprachen sind Deutsch, Englisch und Französisch.

     

 
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